Grüner Jahresrückblick 2018

Beginnen wir mit den „harten“ Fakten – unser Mitgliederstand:
am 31.12.2017 hatten wir 119 Mitglieder.
Aktuell haben wir 134 Mitglieder im Rhein-Pfalz-Kreis.

Das Jahr beginnt schon am 4. Januar mit einer Vorstandssitzung: Themen für das gesamte Jahr für Verband und Fraktion sind schon im Vorjahr gefasst: a) die zu hohe Grundwasserbelastung, der Artenrückgang, den mittlerweile schon jeder beobachten kann, es müssen deshalb mehr Kommunen für das Bündnis für biologische Vielfalt gewonnen werden. b) der erwartete neue Nahverkehrsplan, mehr ÖPNV und weniger Privatverkehr, Radwege verbessern, c) Sozialer Wohnungsbau – der Landkreis tut hier zu wenig, da sind wir uns einig. Vielleicht hilft ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraum, wie in anderen Bundesländern?
Weitere wichtige Themen sind: die Gesundheitskarte für Flüchtlinge durchzusetzen und die Gemeinwohlbilanz, besonders der kommunalen Verwaltungen zu verbessern.

Unser Neujahrsempfang im Albert-Schweitzer-Haus in Limburgerhof am 20. Januar. ist sehr gut besucht. Als Gastredner haben wir Tabea Rößner und Jutta Paulus zu Gast. Die musikalische Untermalung gestaltet Isabel Eichenlaub mit einem Orchester internationaler MigrantInnen. Auch neue Mitglieder gibt es, die wir begrüßen.

Eine kleine AG aus dem Vorstand versucht gezielt neue Mitglieder anzuwerben: Vielen Dank deshalb an: Ulla, Sara-Jane, Martin und Elias (aus der Fraktion).

Ein Ziel im alten wie im neuen Jahr ist die Presseaktivitäten zu verbessern.
Wir brauchen mehr Präsenz in der regionalen Presse, bei uns also in der Rheinpfalz.
Am 15. Februar haben wir deshalb einen Gesprächstermin in LU: Es schneit – selten genug bei uns. Wir besuchen Britta Willeke in der Redaktion, mit dabei: Armin und Heinz-Peter.
Wir stellen unsere Pläne vor. Es werden auch Berichte in Aussicht gestellt. Wir haben Hoffnung, dass sich die Situation für uns verbessert!

Erste Kreismitgliederversammlung ist am Freitag den 23. Februar 2018 in Bobenheim-Roxheim im Heimatmuseum:
Prof. Dr. Künast hält einen Vortrag zum Thema „Biodiversität & Eh-da Flächen“. Er gilt als Erfinder der „Eh-da“-Flächen. Die Veranstaltung war gut besucht. Im Anschluss besprechen wir ein Papier von Elias und Martin zur Qualität des Radwegenetzes im Rhein-Pfalz-Kreis.
Wir diskutieren außerdem eine sogenannte Midi-Job Stelle, die für mehrere Kreisverbände geschaffen werden soll – der KV Landau möchte auch mit uns zusammenarbeiten. Leider finden wir zusammen keine günstige Lösung, obwohl es eine kleine finanzielle Unterstützung vom Landesvorstand gibt.

„Verkehrchaos am Römig?“ Am Montag den 26. Februar findet eine INFO-Veranstaltung zum neuen Logistikzentrum Amazon im Nebenzimmer der Pizzeria Dolomiti in Maxdorf statt – mit dabei Jutta Kreiselmaier-Schricker von der Bürgerinitiative „Lebenswertes Ruchheim“ und Raik Dreher vom Kreisvorstand aus LU.

Am 14. März verstärkt der neue Gemeindeverband „Dannstadter Höhe“ unseren kommunalen Einfluss mit einer Neugründung: Martin und ich vertreten den Kreisvorstand in der Gaststätte „Meteora“ Zur weiblichen Doppelspitze werden Maria Luise Arnold und Almuth Schaab-Hehn gewählt.

Am 16. März trifft sich zum ersten Mal der erweiterte Kreisvorstand, der die Kommunikation zwischen dem Kreis und den Gemeinden voranbringen soll – im Restaurant „Zum Rheintal“ in Altrip. Mit dabei diesmal Pia aus Bobenheim-Roxheim.

„Wir sind Kandel!“ – am Samstag 24. März spaziert eine große DEMO in Kandel gegen Rechts durch das kleine öffentlichkeitsgeplagte Örtchen in der Südpfalz.
Die Woche darauf ist Ostern…

Die nächste KMV wird am 27. April wieder in Maxdorf in der Pizzeria Dolomiti durchgeführt. Sie widmet sich der Wahlkampfplanung. Wir haben leider immer noch kein Mitglied in Maxdorf, bedauert nicht nur Bettina! Brigitte stellt bei der Sitzung die neue Mittelfristige Finanzplanung vor. Außerdem beschäftigt uns ab jetzt auch die Datenschutzgrundverordnung.

Im Mai diskutieren wir die Fortschreibung des Nahverkehrsplans, der ohne die Beteiligung der Bürger entstand. Sein Ziel ist vor allem Wirtschaftlichkeit, das heißt, nichts darf mehr kosten. Das Thema Hochstraße Nord fehlt einfach, das Auto hat weiter für den Landrat und die große Koalition im Kreis Vorrang! Die Grünen begrüßen jedoch den Einsatz des Landrats für zwei neue Straßenbahnstrecken in Richtung Mutterstadt-Friedhof und Neuhofen-Ortsmitte. Das kann bis zur Fertigstellung aber noch lange dauern. Vorher kommen hoffentlich neue Busverbindungen und bessere Radwege.

Maurice erstellt Flyer zur Kampagne Radschnellweg von Heidelberg, Mannheim nach Speyer, den wir verteilen. Drüben in Baden-Württemberg sind sie mit der Umsetzung schon weiter als bei uns in der Pfalz. Ein Radschnellweg wäre für Pendler einfach klasse!

Wir unterstützen gemeinwohlorientiertes Wirtschaften und treten dem Rahmenvertrag mit der Firma Sonnendruck in Wiesloch bei. Sie sind allerdings etwas kostspieliger.

Die nächste KMV findet am Freitag, 22. Juno im Albert-Schweitzer-Haus in Limburgerhof statt. Diesmal geht es um die anstehende Wahl 2019. Es ist der erste Workshop zum Kommunalwahlprogramm. Es kommt zu angeregten Diskussionen über die Inhalte. 5 Themenblöcke: 1) Politische Kultur (Transparenz, Bürgerbeteiligung), 2) Ortsentwicklung, 3) Verkehr und Mobilität, 4) Umwelt, Energie und Klima sowie 5) Soziales und Bildung.

Die Schülerinnen freuen sich auf die Sommerferien – sogar der Regen macht Urlaub und sorgt für anhaltende Trockenheit!

Am 26. Juni – schweißgebadet in der Hitze – treffen wir mit dem Geschäftsführer des Kreiswohnungsverbands Herrn Spindler zusammen und besichtigen am Hermann-Löns-Weg in Limburgerhof einen Neubau.

Auch überhitzt – aber im Streit – die CSU und CDU, zur gleichen Zeit, stürzt sich gerade in eine Regierungskrise, aber Horst Seehofer lächelt wie immer. Wir haben gerade 100 Tage Große Koalition erlebt und Annalena Baerbock und Robert Habeck sind jetzt bereits ein halbes Jahr erfolgreiche grüne Parteiführung.

Nächste KMV ist am 31.August wieder in der Pizzeria Dolomiti in Maxdorf.
Thema soll der Nahverkehrsplan und die Müllpolitik sein. Das brandheiße Thema, ob die Grünen eine Neue Volkspartei werden, wurde aus Zeitmangel verschoben.

Auf der zweiten erweiterten Kreisvorstandssitzung am 7. September im Kegelcenter in Mutterstadt spricht unser Fraktionsvorsitzender im Landtag Bernhard Braun über aktuelle Ereignisse in der Region und beklagt die phantasievollen Verdrehungen in den Medien, besonders gegen Anne Spiegel.

Bei der KMV am 28. September: Im Kretischen Lokal von Mikios Tapicos in Schifferstadt informieren Vertreterinnen der Sozialstation in Limburgerhof zum Thema „Ambulante Pflege im Kreis“ sowie Katharina Binz, Sprecherin für Pflege und Gesundheitspolitik der Landtagsfraktion. Es war im Lokal unerwartet sehr laut und die Versammlung konnte sich nur schwer dagegen durchsetzen. Bürgermeisterin Ilona rettete die Sitzung, sie bot spontan das Schifferstadter Fraktionshaus als akustische Alternative an. Katharina stellte das geforderte sozialpolitische Sofortprogramm vor und Kassenprüfer Dieter gab sein o.k. für die Finanzen.

Seit November gibt es eine neugegründete Grüne Liste in Neuhofen, dessen Vorsitzender Wolfgang Berger ist.

Die jährliche Fraktionsklausur findet am Freitag den 16. bis zum Samstag den 17.November im Herz-Jesu-Kloster in Neustadt statt. Themen: Rückblick auf die Arbeit der Fraktion im Jahr 2018 und der Haushaltsplan 2019, unsere Schwerpunkte, Anträge und Anfragen. Es werden Anträge besprochen und einige neue geplant, die zeitnah auf den Weg gebracht werden sollen.

Die letzte Kreismitgliederversammlung des Jahres veranstalten wir am Freitag den 30. November im Albert-Schweitzer-Haus in Limburgerhof.
Das Wahlprogramm wird nach einigen Änderungen beschlossen und Sara-Jane Potraffke zur neuen Vorstandssprecherin gewählt, Armin Grau wird im Amt bestätigt, nachdem ich zurückgetreten bin.

Ich wünsche allen alten und neuen Mitgliedern viel Kraft und Ausdauer für das Wahljahr 2019 und hoffe, dass wir die Mitgliederzahl vielleicht langsam, aber nachhaltig vergrößern.

Michael Keesmeyer
(Vorstandssprecher bis 11/2018)